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Quelle: ZAMG
Knalleffekt im Feuerwehrwesen: Gratis-Hepatitisimpfung & Rückerstattung Mehrwertsteuer beschlossen!
Der 29. Juni 2017 wird in die Geschichtsbücher der NÖ Feuerwehren eingehen. Zum einen hat das Parlament heute beschlossen, dass die Feuerwehren nach jahrelangen Diskussionen endlich in die Risikogruppe der gefährdeten Berufsgruppen aufgenommen werden. Das heißt, die Hepatitisimpfung wird künftig auch allen freiwilligen Feuerwehrmitgliedern gratis angeboten. Zum anderen haben Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl Leitner sowie ihr Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf in St. Pölten soeben bekannt gegeben, dass das Land Niederösterreich die beim Ankauf von gesetzlich verordneten Feuerwehrfahrzeugen anfallende Mehrwertsteuer an die Feuerwehren rückerstatten wird. Und zwar in Form einer zusätzlichen Förderung, die der Höhe der Mehrwertsteuer entspricht.
Jahrelang kämpfte der NÖ Landesfeuerwehrverband unter Landesbranddirektor Dietmar "Didi" Fahrafellner um die Erfüllung beider Forderungen. Dutzende Gespräche mit Spitzenpolitikern aller Parteien, egal ob auf Bundes- oder Landesebene, führten lange nicht zum Erfolg. Heute gelang der Durchbruch. Der Nationalrat beschloss im Parlament am Nachmittag die Gratis-Hepatitisimpfung, das Land NÖ gab am selben Tag die Rückerstattung der Mehrwertsteuer bekannt. Für LBD Fahrafellner ein Meilenstein: "Wir haben den Kampf um diese beiden wichtigen Anliegen nie aufgegeben. Obwohl ich gerne zugebe, dass wir manchmal die Hoffnung schon aufgegeben hatten. Dass an einem Tag beide Projekte umgesetzt werden, ist natürlich großartig."
Der Landesbranddirektor weiß, dass dieser Erfolg auch auf die vielen Funktionäre und Feuerwehrmitglieder in Niederösterreich zurückzuführen ist, die bei öffentlichen Auftritten und persönlichen Gesprächen mit Politikern immer wieder auf diese Ungerechtigkeiten hingewiesen haben: "Alleine kann man so einen Kampf nicht führen. Da braucht man die Unterstützung von engagieren Mitstreitern. Deshalb dürfen wir uns heute auch gemeinsam über diesen großartigen Erfolg freuen."
Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner und ihr Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf zeigen sich ebenfalls zufrieden: "Wir wissen, dass unsere Feuerwehren jeden Tag außerordentliche Leistungen erbringen. Es ist für uns selbstverständlich, diesen Einsatz mit allen Mitteln zu unterstützen. Nachdem der Bund klar gemacht hat, dass er die Mehrwertsteuer aus gesetzlichen Gründen für die Feuerwehren nicht erlassen kann, war uns klar, dass wir als Land NÖ über eine Lösung nachdenken müssen. Und die haben wir jetzt gefunden."
Quelle: NÖ Landesfeuerwehrverband ABI Franz Resperger
Foto: © LFV NÖ Matthias Fischer
Berichte in den Medien:
ORF NÖ.at; NÖ Heute 19h am 29.06.17; NöN.at; Heute.at;
Beitrag erstellt am 30.06.2017
Stefan Schneider